Hat Ulla Schmidt eine Affäre mit dem Dienstwagen-(Fahrer)?

Ulla Schmidt und ihre Dienstwagen-„Affäre„. Eine Affäre mit dem Dienstwagen hat sie ja nun offiziell nicht mehr. Aber vielleicht mit dem Dienstwagen-Fahrer? Nur eine Frage! Doch dazu unten mehr…

Die Dienstwagen-„Affäre“ hat sich nun also „erledigt“. Die Fahrten sind privat „bezahlt“. Aber sind Sie das wirklich? Den Medien war zu entnehmen, dass Ulla Schmidt die Fahrten nunmehr privat abgerechnet hat. Doch dazu ergeben sich ein paar neue Fragen und Gedankenspiele.

1. Die Fahrten IN Spanien oder auch die Fahrten NACH Spanien und zurück? Denn dienstlich waren in Spanien nur 72 km. Und die Unterkunft des Fahrers? Und die Arbeitszeit? Und die Mitfahrt des Sohnes des Fahrers? Wir wissen es nicht…

2. Hat Ulla Schmidt die Fahrten wirklich bezahlt oder gemäß den Richtlinien abgerechnet? Danach haben z.B. Minister nämlich gar kein Entgelt für private Fahrten zu entrichten. Lediglich der geldwerte Vorteil sei zu versteuern (siehe Auszug aus der Richtlinie unten).

Das aber würde bedeuten, dass Frau Schmidt die ermittelten Kosten, die irgendwo bei 3.600 € lagen (wenn dann die Fahrt in den Urlaubsort wirklich als Privatfahrt abgerechnet wurde), nur versteuern müsste, also als geldwerter Vorteil Ihrem Einkommen hinzu gerechnet würde. Ergo, bezahlt dann Ulla Schmidt nicht die Privatfahrt, sondern nur Ihren Steuersatz auf diesen geldwerten Vorteil – mithin, wahrscheinlich nach dem Höchststeuersatz, weniger als die Hälfte der tatsächlichen Kosten. Der Steuerzahler zahlt die andere Hälfte. Tolle private Abrechnung!

Davon abgesehen bleibt die Frage, warum Ulla Schmidt überhaupt ihren Fahrer samt minderjährigen Sohn nach Spanien in den Urlaub (!) kommen ließ? Doch nicht wegen der 2 Fahrten zu insgesamt 72 km! Oder wegen eines Laptops – oder was man sonst noch so lesen konnte. So selbstvergessen sollte noch nicht einmal Ulla Schmidt sein!?

Oder – so eine Überlegung – hat sie statt einer Dienstwagen-Affäre eine Affäre mit dem Fahrer des Dienstwagens? Wir wissen es nicht! Wir behaupten dies auch nicht! Aber es wäre wenigstens eine schlüssige Erklärung für diesen ansonsten hahnebüchenen Unsinn.

Wenn es so wäre, würden wir Ulla Schmidt wenigstens verstehen! Das wäre doch ein Grund! Weit unverfänglicher, als sonst gemeinsam in den Urlaub zu fahren – so kurz vor der Bundetagswahl. Und ein weiteres Beispiel, dass Minister eben auch nur Menschen sind – aber das ist der „Rest“ (die Abrechnung) ja auch.

Weitere Artikel zum Thema allgemein:

http://www.zeit.de/online/2009/33/ulla-schmidt-dienstfahrt-privat

http://www.zeit.de/2009/33/Obama – Was hätte Obama mit Ulla Schmidt gemacht?

Die Richtlinien für die Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen in der Bundesverwaltung (DKfzR) finden Sie, wenn Sie dem Link folgen.

In § 20 heißt es dort:

(1) Mitglieder der Bundesregierung und Staatssekretäre haben für Privatfahrten in personengebundenen Dienstkraftfahrzeugen kein Entgelt zu entrichten.
(2) Die Besteuerung geldwerter Vorteile aus einer privaten Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen bleibt unberührt.